Rheinische Post: Zahl der Einsatztage deutscher Polizisten bei Frontex um 850 Prozent gestiegen
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Polizeikräfte bei der EU-Grenzschutzagentur Frontex hat sich im
vergangenen Jahr explosionsartig um 850 Prozent gegenüber dem Vorjahr
auf insgesamt knapp 27.000 Tage erhöht. Das geht aus der Antwort des
Bundesinnenministeriums auf eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion
hervor, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag)
vorliegt. Demnach fielen 2017 insgesamt 26.914 Einsatztage deutscher
Polizisten bei Frontex an. 2016 waren es dagegen erst 3155
Einsatztage. Pro Tag waren der Antwort zufolge im vergangenen Jahr
durchschnittlich 114 deutsche Kräfte für Frontex im Einsatz.
"Deutschland war damit größter Kontingentsteller für
Frontex-Einsätze", heißt es in der Antwort. Damit die Bundespolizei
die steigenden Unterstützungsleistungen für Frontex leisten kann, hat
sie im Haushaltsjahr 2017 insgesamt 300 zusätzliche Planstellen
erhalten, weitere 300 sind 2018 geplant. Allerdings liegt der
Gesamtbedarf an Personal für Frontex bei 630 Stellen, wie es in der
Antwort heißt. Zudem müssen die Kräfte erst ausgebildet werden.
"Unbeantwortet bleibt, mit welchem Personal zukünftig Deutschlands
Beitrag zum Schutz der EU-Außengrenzen erfolgen soll. Angesichts von
rund 3000 unbesetzten Stellen bei der Bundespolizei und einer
rollenden Pensionierungswelle steht zu befürchten, dass nicht mehr
alle Aufgaben der inneren Sicherheit in vollem Umfang erfüllt werden
können", sagte FDP-Innenpolitiker Benjamin Strasser.
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Datum: 05.07.2018 - 00:00 Uhr
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