Otte: Aufwuchs der Verteidigungsmittel wichtig für die Sicherheit Deutschlands
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und Digitalisierung vorgesehen
Das Bundeskabinett hat am heutigen Freitag den Regierungsentwurf
für den Bundeshaushalt 2019 beschlossen. Dazu erklärt der
verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Henning Otte:
"Im Haushalt für das Jahr 2019 stellen wir deutlich mehr Geld für
die Bundeswehr bereit als bisher geplant. Das ist wichtig für die
Sicherheit Deutschlands. Unsere Soldaten brauchen zwei elementare
Dinge: gute Ausrüstung und politischen Rückhalt. Mit dem jetzt
beschlossen Aufwuchs schaffen wir die Grundlage dafür, dass sie ihren
Auftrag, die Sicherheit unseres Landes zu gewährleisten, erfüllen
können. Wichtig ist, dass die Finanzlinie auch in den folgenden
Jahren weiter ansteigt.
Inklusive der Mittel für die Personalverstärkung soll der
Verteidigungshaushalt 2019 auf 42,9 Milliarden anwachsen. Das ist
eine Steigerung um rund vier Milliarden Euro gegenüber dem Jahr 2018
und entspricht 1,31 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Zentrale
Projekte für die persönliche Ausrüstung der Soldaten, aber auch für
die Digitalisierung der Truppe, können damit angegangen werden.
Im Koalitionsvertrag haben wir uns darauf geeinigt, bis 2024 den
Zielkorridor der NATO von zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für
Verteidigungsausgaben anzustreben. Anstehende Modernisierungsprojekte
für eine leistungsfähige Bundeswehr werden wir nur umsetzen können,
wenn wir bereit sind, weiter mehr Geld für die Sicherheit unseres
Landes in die Hand zu nehmen."
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Datum: 06.07.2018 - 14:12 Uhr
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