Allg. Zeitung Mainz: Harte Nüsse / Kommentar zum Brexit / Von Friedrich Roeingh
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Regierung um den Brexit-Kurs gekämpft wird, lässt sich am besten an
folgender Begebenheit ablesen: Als die angeschlagene
Premierministerin Theresa May das Kabinett auf dem Landsitz Chequers
auf ihren weichen Brexit-Kurs eingeschworen hat, ließ sie für
diejenigen, die ihr nicht folgen wollten, Taxi-Karten auslegen.
Außenminister Boris Johnson und Brexit-Minister David Davis zogen es
allerdings vor, zunächst mit dem Dienstwagen heimzukehren und dann
ihren Rücktritt zu erklären. Mit britischem Humor lässt sich das, was
sich aktuell auf der Insel abspielt, aber schon lange nicht mehr
erklären. Sind die Rücktritte von Davis und Johnson denn wenigstens
das reinigende Gewitter, das endlich eine Einigung mit der EU möglich
macht? Vorsicht ist geboten. Ein Instinktpolitiker wie Boris Johnson,
der die Briten wider besseren Wissens in den Brexit getrieben hatte,
wird so leicht nicht aufgeben. Ob May die Rücktritte ihrer beiden
Minister überstehen wird, wird sich deshalb erst in den kommenden
Tagen weisen. Wenn dem so wäre, könnten London und Brüssel endlich
die Verhandlungen über den Austritt GBs aus der EU aufnehmen, der
bereits in neun Monaten vollzogen sein muss. May schwebt ein
Freihandelsabkommen vor, das Großbritannien zwischen Norwegen und der
Schweiz positionieren würde. Den freien Handel von Waren und
Dienstleistungen zu ermöglichen ohne die Freizügigkeit von
Arbeitskräften zu gewähren, widerspricht allerdings klar den
Prinzipien der EU. Selbst wenn May endlich handlungsfähig werden
sollte, sind also noch äußerst harte Nüsse zu knacken.
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Datum: 09.07.2018 - 19:50 Uhr
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