Haase: Die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse ist kein Selbstzweck
ID: 1632012
stärker in den Blick nehmen
Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch die Einsetzung der
Kommission zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse
beschlossen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft
Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Christian
Haase:
"Wir begrüßen, dass die Kommission zur Schaffung gleichwertiger
Lebensverhältnisse nunmehr eingesetzt worden ist. Die Arbeit muss
jetzt kurzfristig aufgenommen und Ergebnisse schnellstmöglich
vorgelegt werden.
Wenn die Vorgabe des Grundgesetzes ernst genommen und mit Leben
erfüllt werden soll, muss klar definiert werden, was unter
Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse zu verstehen ist - und wie
diese Gleichwertigkeit erreicht werden soll. Wichtig ist dabei, dass
die Entwicklung sowohl in ländlichen Räumen als auch in städtischen
Ballungszentren in den Blick genommen und gegenseitige
Wechselwirkungen bewertet werden.
Die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse ist kein
Selbstzweck. Es geht unter anderem um einen fairen Ausgleich zwischen
ländlichen Regionen und städtischen Ballungszentren, mit dem beide
Seiten vor den Folgen einer Wanderungsbewegung in die Städte
geschützt werden. Es geht aber ebenso um den fairen Ausgleich
zwischen verschiedenen Bereichen städtischer Ballungszentren und
verschiedenen Bereichen ländlicher Regionen sowie zwischen
finanzkräftigeren und finanzschwächeren Regionen. Ziel gleichwertiger
Lebensverhältnisse ist es nicht, überall gleiche Angebote
vorzuhalten, vielmehr geht es darum, die jeweiligen Vorteile zu
stärken, um Nachteile ausgleichen zu können. Auf diese
Herausforderung muss die Kommission zur Schaffung gleichwertiger
Lebensverhältnisse passende Antworten finden."
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Datum: 18.07.2018 - 11:53 Uhr
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