neues deutschland: Kommentar: TTIP durch die Hintertür
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Gesprächen mit US-Präsident Trump im Gestus des Helden. Zwar hat der
Brüsseler Emissär die gefürchteten Sonderabgaben auf europäische
Autoexporte in die USA (offenbar) abgewendet und Gespräche über den
Abbau von Zöllen (tatsächlich) vereinbart. Der von Teilen der
EU-Wirtschaft gefeierte Erfolg ist jedoch nichts anderes als die
Absage an ein faires System des Welthandels, das auf der
Gleichberechtigung aller basiert. Junckers Mitbringsel aus Washington
ist ein TTIP light. Was mit dem brachliegenden Freihandelsabkommen
EU-USA bisher nicht gelang, erfolgt nun durch die Hintertür: die
Beseitigung von Handelsbeschränkungen. Und dies offenbar, ohne
wenigstens Mindeststandards bei Umwelt- und Verbraucherschutz zu
setzen. Zudem bleibt ein Geschmäckle, wenn gerade die europäischen
Automobilhersteller die Hauptprofiteure sind. Ein Schelm, wer da
nicht an Lobbyismus denkt. Verlieren werden mit solchen Deals alle
anderen Regionen der Welt, insbesondere die Entwicklungsländer, die
nun auf dem europäisch-amerikanischen Markt kaum noch konkurrenzfähig
sein dürften. Ungelöst bleibt auch der Handelskonflikt - sowohl der
USA als auch der EU - mit China. Dessen Eskalation könnte
dramatischere Folgen haben als Sonderabgaben auf Daimler-Autos oder
Bourbon Whiskey. Dass Washington bereit sei, auch über eine Reform
der Welthandelsorganisation zu sprechen, klingt vor diesem
Hintergrund wie eine Drohung.
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Datum: 26.07.2018 - 17:00 Uhr
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