Rheinische Post: SPD gefährlich vage
Kommentar Von Birgit Marschall
ID: 1647587
gegenüber der Politik reagieren, ist das im Prinzip ja zu begrüßen:
Mehr Dialogforen mit Bürgern können ein geeignetes Mittel sein,
Menschen wieder mit der Politik anzufreunden. Allerdings verbergen
sich dahinter immer gezielte parteipolitische Interessen. So auch bei
Hubertus Heil. Der Sozialminister will einfach mal über die Zukunft
des Sozialstaats diskutieren und setzt dabei bewusst kaum Grenzen.
Das kann dazu führen, dass Erwartungen geschürt werden, die schon gar
nicht die SPD wird erfüllen können. Das wäre dann ein Eigentor. Der
Sozialstaat wird in der Tat vor wachsenden Herausforderungen stehen,
weil die Gesellschaft altert und die Digitalisierung viele
benachteiligen wird. Die Idee, dass die Wertschöpfung durch den
verstärkten Einsatz von Robotern der Finanzierung des Sozialstaats
dienen sollte, ist charmant. Eine Robotersteuer lehnt Heil aber zu
Recht ab. Sie würde die deutsche Industrie im Wettbewerb mit dem
Ausland zu sehr benachteiligen. Es wird alternative Wege geben
müssen. Bei Heil und der SPD bleibt das alles gefährlich vage.
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Datum: 09.09.2018 - 20:38 Uhr
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