Bayernpartei: Nein zu einem Bundeswehr-Einsatz in Syrien

(ots) - Große Teile der etablierten Politik, namentlich
aus Union, FDP und sogar aus den Reihen der ehemals friedensbewegten
Grünen spielen offen mit dem Gedanken, die Bundeswehr in Syrien
einzusetzen. Aufklärungs- und sogar Kampfeinsätze werden erwogen und
zwar für den Fall, dass die Assad-Seite Giftgas einsetzt.

Die Bayernpartei lehnt solche Einsätze prinzipiell ab. Und zwar
aus vielen Gründen: Zum einen haben diese Einsätze in des seltensten
Fällen etwas gebracht, oft die Lage langfristig nur verschlimmert. In
speziellen Fall "Syrien" ist zudem die Lage extrem unübersichtlich,
hier wurden seltsamste Allianzen geschmiedet und die Gefahr einer
"false-flag"-Operation - also einer Aktion der vermeintlichen
Opfer-Seite, um einen Militärschlag zu provozieren - ist hoch.

Zu einigen weiteren Gründen merkte der Bayernpartei-Vorsitzende
Florian Weber an: "Der Zustand der Bundeswehr ist derart traurig, das
Material derart schlecht bzw. nicht ausreichend, dass eine sinnvolle
Beteiligung ohnehin äußerst zweifelhaft ist. Beim derzeitigen Stand
der Truppe ist das Risiko für unsere Soldaten zudem völlig
unverhältnismäßig.

Wäre die Bayernpartei nicht bereits aus prinzipiellen Gründen
gegen einen solchen Einsatz, dann würde er sich spätestens wegen der
Fürsorgepflicht für die, die im Zweifelsfall ihren Kopf hinhalten
müssen, verbieten."



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Harold Amann, Landespressesprecher

presse@bayernpartei.de

Bayernpartei, Baumkirchner Straße 20, 81673 München

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Datum: 11.09.2018 - 14:10 Uhr
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