OB von Flensburg Simone Lange: SPD kann sich in der Koalition nicht profilieren
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(SPD) sieht den Fortbestand der Großen Koalition nach dem Kompromiss
im Fall Maaßen erst einmal gesichert.
"Am Ende ist herausgekommen, was schon am Anfang hätte
herauskommen sollen", sagte Lange am Montag im inforadio des rbb.
Jetzt müsse man es schaffen, auch in Sachfragen gemeinsame Lösungen
zu finden.
"Das Vertrauen in die Regierungsfähigkeit der Großen Koalition ist
massiv beschädigt", sagte Lange. Bisher hätten die Leute die
Regierung nur als zerstritten wahrgenommen. Dafür machte sie auch die
SPD-Chefin verantwortlich: "Das ist einfach der Tatsache geschuldet,
dass Andrea Nahles auf der einen Seite versucht, die SPD zu
profilieren, auf der anderen Seite aber die Pflicht hat, mit dem
Koalitionspartner - eben nicht Koalitionsfeind - gute Lösungen für
unser Land zu finden, das geht eben nicht in einer Person."
Lange appellierte an die Koalitionsparteien von nun an wieder
zusammenzuarbeiten: "Die Pflicht ist es, wenn man die Groko schon
eingegangen ist, zu sagen, alles klar, jetzt verstehen wir uns auch
als Regierungspartner und machen gute Politik für die Menschen in
diesem Land".
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Datum: 24.09.2018 - 09:56 Uhr
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