Rheinische Post: NRW prüft separate Identitätsprüfung in Haftanstalten
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zehn Wochen lang unschuldig in einem Gefängnis in NRW gesessen hat
und dann wegen eines Feuers in seiner Zelle gestorben ist, will
NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) die Identität von
Inhaftierten genauer prüfen. "Wir prüfen Wege, wie wir in den
Justizvollzugsanstalten in NRW einen Prozess einleiten können, bei
dem die Identität eines Häftlings in begründeten Zweifelsfällen
erneut effektiv überprüft werden kann", sagte er der Düsseldorfer
"Rheinischen Post" (Mittwoch). Allerdings müsse "die eigentliche
Prüfung weiter durch die Polizei geschehen, weil die Haftanstalten
keinen Zugriff auf die Fahndungsdaten der Polizei haben". "Unsere
Strafanstalten dürfen sich nicht länger allein darauf verlassen, dass
Polizei und Staatsanwaltschaft die Identität eines Inhaftierten
korrekt sicherstellen. Wir haben Tausende Personen in NRW, die ohne
Ausweispapiere nach Deutschland gekommen sind. Damit es bei ihnen und
anderen Beschuldigten nicht erneut zu einer Verwechslung kommen kann,
denken wir im Justizvollzug über die Einführung einer weiteren,
dritten Stufe der Identitätsprüfung nach", sagte der CDU-Politiker.
Auf die Frage, ob er wegen des Vorfalles zurücktreten werde,
antwortet er: "Verantwortung bedeutet für mich, Fehler klar zu
benennen, aufzuarbeiten und Verbesserungen in der Praxis
durchzusetzen."
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Datum: 10.10.2018 - 04:00 Uhr
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