Spaniel: Fahrverbote - Bürgerliche Parteien mittlerweile auf AfD-Linie
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erklärte der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk
Spaniel: "Die AfD wirkt. Die Politiker der anderen bürgerlichen
Parteien und der Verkehrsminister haben unsere Positionen nahezu
identisch wiedergegeben." Einen besseren Beleg für eine überzeugende
Argumente seitens der AfD könne es kaum geben.
Spaniel wies nochmals darauf hin, dass CDU/CSU und FDP in der
Vergangenheit die entsprechenden Anträge der AfD zur Verhinderung von
Fahrverboten abgelehnt hätten. Während sich die Regierungskoalition
zu einer vermeintlichen Lösung der Diesel- und Fahrverbots-Krise
selbst beglückwünscht, würden in den Städten Fakten geschaffen. Viele
Pendler seien allerdings auf ihr Auto angewiesen.
Spaniel warf insbesondere der SPD vor, manipulierte Fahrzeuge, die
über Software-Updates bereits aktualisiert wurden, mit korrekt
zugelassenen Fahrzeugen in einen Topf zu werfen. "Das sind haltlose
Beschuldigungen, die von eigenen Fehlern ablenken sollen." Auch
Nachrüstungssysteme würden nicht funktionieren, hielt er
Verkehrsminister Scheuer vor: "Aus dem einfachen Grund, weil es sie
noch nicht gibt."
Er forderte von der Regierung erneut, die Standorte der
Messstellen zu überprüfen, um repräsentative Werte zu erhalten.
Spaniel begrüßte es, dass die Redner der CDU und der FDP im Plenum
dieser Forderung der AfD zustimmten und "wir, wie in vielen anderen
Punkten, somit auf einer Linie liegen."
Pressekontakt:
Christian Lüth
Pressesprecher
der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Tel.: 030 22757225
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Datum: 11.10.2018 - 16:04 Uhr
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