Rheinische Post: Neue Grenzwertregelung für Diesel braucht mehr Zeit
ID: 1663144
sogenannten Bundesimmissionsschutzgesetzes zur Vermeidung von
Fahrverboten wird noch mehr Zeit beanspruchen. Wie die Düsseldorfer
"Rheinische Post" (Mittwoch) aus Regierungskreisen erfuhr, wird die
von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zuletzt am Sonntag geforderte
Änderung nicht in dieser Woche vom Bundeskabinett verabschiedet
werden. Den Angaben zufolge gab es zuletzt weiterhin unterschiedliche
Auffassungen darüber, was mit den Änderungen einhergehen solle. So
drängt die zuständige Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD)
seit Wochen auf ein Gesamtpaket, in dem auch klare Regelungen zu
Hardware-Nachrüstungen an Dieselfahrzeugen enthalten sein sollen.
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zeigte sich solchen
Nachrüstungen gegenüber skeptisch. Mit der Änderung des
Bundesimmissionsschutzgesetzes sollen Kommunen, die den Grenzwert von
40 Mikrogramm Stickstoffdioxid (NO2) je Kubikmeter Luft um höchstens
zehn Mikrogramm überschreiten, künftig mehr Klarheit bei der
Verhältnismäßigkeit bekommen und drohende Fahrverbote abwenden
können.
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 23.10.2018 - 12:26 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1663144
Anzahl Zeichen: 1438
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Düsseldorf
Kategorie:
Innenpolitik
Diese Pressemitteilung wurde bisher 339 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Rheinische Post: Neue Grenzwertregelung für Diesel braucht mehr Zeit"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Rheinische Post (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Neu-Nationalspieler Florian Neuhaus mag keine Vergleiche mit Toni Kroos und Ex-Nationalspieler Bastian Schweinsteiger. "Beide sind große Spieler, die eine Ära des deutschen Fußballs geprägt haben. Natürlich ist es faszinierend, wie Kroos die Kontrolle über ein Spiel hat, und alles, was er
Ex-Nationalspieler Uwe Rahn an Darmkrebs erkrankt ...
Der frühere Nationalspieler und Torschützenkönig der Fußball-Bundesliga, Uwe Rahn, ist an Darmkrebs erkrankt. Das sagte der 58-Jährige im Interview mit der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag). "Die Diagnose war für mich natürlich ein Schock. Da der Krebs fortgeschritten
NRW-Oppositionsführer Kutschaty fordert Ende von Armin Laschets "Stop-and-Go-Politik" ...
Kurz vor dem Treffen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag dringt die SPD-Landtagsfraktion auf einen klaren Kurs der nordrhein-westfälischen Landesregierung: "Armin Laschet muss seine Strategie überdenken und rauskommen aus dieser Stop-and-Go-Politik. Lock
Weitere Mitteilungen von Rheinische Post
RNZ:Özdemir: Merkels Diesel-Vorschlag ein Treppenwitz ...
Der Grünen-Verkehrspolitiker Cem Özdemir hat die Diesel-Politik von Bundeskanzlerin Angela Merkel als "Treppenwitz" kritisiert. "Wir erhöhen ja auch keine Promillewerte, damit man auch mit Alkohol noch fahren kann. Wenn Sie durch eine Prüfung fallen, wird auch nicht das Prüfu
Badische Zeitung: Wohnen und Einkommen: Bauen, bauen, bauen / Kommentar von Jörg Buteweg ...
Die stark steigenden Mieten verschärfen die Ungleichheit der Einkommen. Wer wenig verdient, wohnt oft teuer. So kann man die Studie der Wirtschaftsforscher um Bernd Fitzenberger zusammenfassen. Sie selber stellen keine Forderungen auf. Die liegen aber auf der Hand. Das einzige Mittel, um Gering
Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Merkels Vorstoß bezüglich der Fahrverbote ...
Manchmal hilft ein Blick auf den Kalender, um einen überraschenden politischen Schachzug auf dem Berliner Parkett besser zu verstehen. Am Sonntag wird in Hessen gewählt. Das ist nicht irgendeine Landtagswahl. Es geht um viel. Da hilft man den Parteifreunden vor Ort doch gerne. Nur wie? Indem ma
Mitteldeutsche Zeitung: zu Bauhausstiftung und Feine Sahne Fischfilet ...
Man "bedauert", diese mit dem Verbot "enttäuscht" zu haben. Wenn das wahr wäre, könnte man das Konzert ja genehmigen. Man bedauert aber lieber. Und hält die Entscheidung für richtig. Man hat keinen Begriff von Kunstfreiheit. Und mündiger Gesellschaft. Zu bedauern wäre d
