Habeck erwartet nüchternen Parteitag

(ots) - Grünen-Chef Robert Habeck hat einen
Arbeitsparteitag angekündigt, auf dem es nicht um die guten
Umfragewerte der Grünen gehen werde, sondern um Sachthemen.

Über diese werde sicherlich auch hart gestritten, so Habeck am
Freitag im Inforadio vom rbb. "Das wäre eine völlige Verwechslung von
innerer Geschlossenheit, dass wir nicht streiten. Nur muss der Streit
mit allem Respekt vor der gegnerischen Meinung geführt sein."

Als eines der Kernthemen kündigte Habeck die Besteuerung
internationaler und digitaler Konzerne auf EU-Ebene an. So wollten
die Grünen eine Digitalsteuer für Amazon, Facebook und Google
durchsetzen. Außerdem soll auf dem Parteitag über das Tempo der
Energiewende sowie das Thema Zuwanderung diskutiert werden: "Wir
werden natürlich streiten über den richtigen Grad, ein humanitär und
der Asylpolitik verpflichtetes Land zu bleiben und gleichzeitig
geordnete Verfahren durchzuführen."

Den aktuellen Höhenflug in den Umfragen erklärt Habeck vor allem
damit, dass seine Partei in Sachfragen standhaft geblieben sei: "Dass
wir den Klimaschutz hoch hängen und ernst nehmen wollen, ist keine
neue Nachricht, dafür sind wir gegründet worden. Dass wir in der
Innen- und Rechtspolitik nicht auf den AfD-Kurs eingeschwenkt sind
und auch nicht in der Sprache auf die AfD eingeschwenkt sind, das ist
erarbeitet worden. [...] Und so hat sich, denke ich, insgesamt eine
Partei dargestellt, die nach innen geschlossen und nach außen
zugewandt agiert."



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Datum: 09.11.2018 - 09:39 Uhr
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