neues deutschland: Linke-Fraktionschef Bartsch bekräftigt Einladung an SPD und Grüne zu Sozialstaatsdialog
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Grüne zu einem Sozialstaatsdialog in einem Interview bekräftigt. Der
Fraktionschef der Linken im Bundestag hatte die Fraktionsspitzen
beider Parteien aufgefordert, nach Äußerungen über die Überwindung
von Hartz IV miteinander zu diskutieren. Dabei sprach er von den
"drei Sozialstaatsparteien". Gegenüber der in Berlin erscheinenden
Tageszeitung "neues deutschland" (Dienstagausgabe) sagte Bartsch, er
finde es grundsätzlich "gut, dass endlich Leben in die Debatte kommt,
wie man das schikanöse Hartz-IV-System überwinden kann.« Nun sei
konkretes Handeln erforderlich. »Keine Partei hat alleinig eine
Mehrheit im Deutschen Bundestag. Deshalb wäre ein gemeinsames Agieren
angeraten.« Zweifel am Reformwillen der beiden Parteien, die das
Hartz-System in der Zeit der rot-grünen Koalition erst installierten,
lässt Bartsch nicht gelten. »Wo sich Bewegung erkennen lässt, darf
man nicht dumm in der Gegend herumstehen, sondern muss Gelegenheiten
nutzen. Es geht um Armutsbekämpfung, besonders auch um die Bekämpfung
der zunehmenden Kinderarmut.«
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Datum: 20.11.2018 - 09:19 Uhr
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