Brinkhaus: Stephan Harbarth wird das Bundesverfassungsgericht bereichern

(ots) - Stellvertretender Fraktionsvorsitzender kommt an
das oberste Gericht

Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag den stellvertretenden
Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Harbarth, zum
Richter des Bundesverfassungsgerichts gewählt. An diesem Freitag hat
nun der Bundesrat Harbarth zum Vizepräsidenten des Gerichts gewählt.
Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph
Brinkhaus:

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion gratuliert ihrem bisherigen
stellvertretenden Vorsitzenden Stephan Harbarth sehr herzlich zu
seiner Wahl als Richter des Bundesverfassungsgerichts durch den
Deutschen Bundestag und zum Vizepräsidenten durch den Bundesrat. Wir
wünschen ihm alles Gute im neuen Amt.

Mit Stephan Harbarth wurde ein überaus fachkundiger Rechtsexperte
in das höchste deutsche Gericht gewählt. Er hat langjährige
Berufserfahrung als Rechtsanwalt gesammelt und ist auch
rechtswissenschaftlich als Honorarprofessor an der
Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg und als Verfasser zahlreicher
juristischer Beiträge aktiv.

Stephan Harbarth hat in den vergangenen Jahren mit seiner
Expertise, aber auch mit der ihm eigenen Sachlichkeit die Innen- und
Rechtspolitik des Bundestages mitgeprägt. Er hat sich in seinem Amt
als stellvertretender Fraktionsvorsitzender große Verdienste um die
CDU/CSU-Bundestagsfraktion erworben. Er wird uns in der Fraktion sehr
fehlen. Wir sind sicher, dass Stephan Harbarth das höchste Gericht
Deutschlands bereichern wird.

Hintergrund:

Stephan Harbarth ist seit 2009 direkt gewählter
Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Rhein-Neckar und seit Juni
2016 stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.



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Datum: 23.11.2018 - 10:33 Uhr
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