Pfeiffer/Motschmann: Buchpreisbindung muss erhalten bleiben
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Deutschland
Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag über einen Antrag
der Koalitionsfraktionen zum Erhalt der Buchpreisbindung debattiert.
Dazu erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer, und die kultur- und
medienpolitische Sprecherin, Elisabeth Motschmann:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt sich weiter für den Erhalt
der Buchpreisbindung ein. Entgegen der Empfehlung der
Monopolkommission sieht die Unionsfraktion darin das wirkungsvollste
Instrument, um die kulturelle Vielfalt im Buchwesen zu sichern.
Dabei ist uns bewusst, dass die Buchpreisbindung auch Probleme mit
sich bringt. Beispielweise profitiert Amazon als größter
Online-Buchhändler massiv von der Buchpreisbindung und verdankt ihr
zu einem großen Teil auch seine marktstarke Stellung. Im Rahmen der
10. Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen werden wir
uns daher um weitere vorbeugende Maßnahmen zur Verhinderung von
Marktmachtmissbrauch im Onlinebereich unterhalten müssen.
Bei einem Buch handelt es sich aber nicht nur um ein
Wirtschaftsprodukt. Es ist zugleich auch identitätsstiftendes
Kulturgut und schützt die Buchhandlungs- und Verlagslandschaft
überall in Deutschland. Sie dient dem kulturellen Angebot in der
Fläche und trägt zu gleichwertigen Lebensverhältnissen bei.
Der Antrag fordert die Bundesregierung daher auf, auch innerhalb
der Europäischen Union für den weiteren Erhalt der Buchpreisbindung
einzutreten. Mit dem Deutschen Buchhandlungspreis und dem 2019
erstmals zu vergebenden Deutschen Verlagspreis hat die
Bundesregierung weitere positive Maßnahmen zur Förderung der
Buchbranche ergriffen."
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Datum: 14.12.2018 - 13:46 Uhr
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