Thomas Jung: "Rot-Rot macht Abschiebungen zum Witz - bei jeder zweiten heißt es: 'Personen waren abwesend'"
ID: 1686746
und der Antragsteller soll abgeschoben werden, scheitert jede zweite
Abschiebung aus Brandenburg an der Tatsache, dass die "Personen
abwesend waren". Konkret: Die Polizei ist nicht in der Lage, den
Abzuschiebenden ausfindig zu machen. An diesem Punkt gilt eine
Abschiebung als gescheitert. Eine eigene Abschiebehaftanstalt gibt es
- trotz mehrfacher Forderung aus der AfD-Fraktion - nicht. Ein
entsprechendes Gebäude steht mit der ehemaligen Haftanstalt Frankfurt
(Oder) in direkter Umgebung der Zentralen Aufnahmeeinrichtung in
Eisenhüttenstadt zur Verfügung, wird aber nicht genutzt. So konnten
von mehr als 6000 Asylunberechtigten im Land im Jahr 2018 lediglich
496 abgeschoben werden.
Der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende im Landtag
Brandenburg, Thomas Jung, erklärt dazu:
"Wenn man sein Vorhaben ernst meint und wirklich abschieben
wollte, dann hätten wir in Brandenburg eine Abschiebehaftanstalt.
Dann würden die betroffenen Personen gar keine Möglichkeit haben,
abzutauchen. Rot-Rot hat aber offensichtlich gar nicht vor,
abzuschieben. Und so wird durch die Unterlassung der Landesregierung
nicht nur unser Asylrecht karikiert und unglaubwürdig. Das Vertrauen
in einen funktionierenden, sicheren Staat steht ebenfalls auf dem
Spiel. Teuer gebuchten Flüge werden nicht genutzt, der Steuerzahler
ist lackiert und die Abschiebung wird zur Farce - wie der gesamte
Rest der rot-roten Politik."
Pressekontakt:
Detlev Frye
Telefon (0331) 966-1880
E-Mail: presse@afd-fraktion.brandenburg.de
Zur Nachrichtenzentrale der AfD-Fraktion Brandenburg:
https://www.presseportal.de/nr/130777
Soziale Medien:
Bei Facebook: http://facebook.com/afdfraktion
Im Netz: http://www.afd-fraktion-brandenburg.de
Bei Twitter: https://twitter.com/AfD_FraktionBB
Bei Instagram: https://www.instagram.com/afdfraktionbb/
Original-Content von: AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag, übermittelt durch news aktuell
Weitere Infos zu dieser Pressemeldung:
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 14.01.2019 - 14:33 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1686746
Anzahl Zeichen: 2263
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Potsdam
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Diese Pressemitteilung wurde bisher 359 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Thomas Jung: "Rot-Rot macht Abschiebungen zum Witz - bei jeder zweiten heißt es: 'Personen waren abwesend'""
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).