neues deutschland: Kommentiert: Der Brexit der Neinsager
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Umlandsakzent verkündete Parlamentssprecher John Bercow die krachende
Abstimmungsniederlage von Premierministerin Theresa May. Mehr als
zwei Drittel der Abgeordneten sagten »Nein« zu dem »weichen«
Brexit-Deal mit der EU - und das aus vielen unterschiedlichen
Gründen. Auch wenn allerorten Warnrufe wegen der drohenden
wirtschaftlichen Turbulenzen im Falle eines chaotischen Ausstiegs
angestimmt wurden, so sollte man das Votum positiv sehen. Es zeigt
vor allem eines: Selbst im Land mit der größten Abneigung gegenüber
der EU sind die rechten Skeptiker nicht in der Lage, etwas
Konstruktives zustande zu bringen. Im Gegenteil: Gut zweieinhalb
Jahre nach dem Referendum sind die Brexiter zerstrittener denn je.
Wann, wie und ob es zum Ausstieg kommt, ist unklar. Der EU-Austritt
gleicht einem nicht enden wollenden Albtraum. Das Parlamentsvotum
zeigt daher vor allem eines: Der Aufschwung der Nationalisten in
Europa hat das Neinsagen zur treibenden Kraft gemacht. Positive
Zukunftsperspektiven sind von ihnen genauso wenig zu erwarten wie vom
EU-Establishment, das sich trotz aller Probleme und Kritik der Bürger
als reformunwillig und -unfähig erweist. In diese offensichtliche
Lücke zu stoßen, ist letztlich die Chance der linken Kräfte, auf
EU-Ebene endlich wieder an Einfluss zu gewinnen.
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Datum: 16.01.2019 - 18:09 Uhr
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