Otte: Wir müssen die Truppe besser ausstatten
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Kurs halten
Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages hat am heutigen
Dienstag seinen Jahresbericht für 2018 vorgestellt. Dazu erklärt der
verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Henning Otte:
"Der Wehrbeauftragte hat in seinem Jahresbericht die
Herausforderungen für die Bundeswehr klar benannt: Personalmangel,
mangelhafte Einsatzbereitschaft und ein Übermaß an Bürokratie. Dazu
kann man nur sagen: Die Trendwenden hin zu mehr Personal und zu mehr
Material greifen zwar, aber wir müssen noch schneller werden bei der
Umsetzung. Dazu wird es notwendig sein, deutlich mehr Geld als bisher
vorgesehen in die Hand zu nehmen.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat bereits seit längerem auf diese
Entwicklung hingewiesen und eine deutliche Erhöhung des
Verteidigungshaushalts gefordert. Mit dem Etat 2019 stellen wir die
Weichen richtig. Ziel ist es, die Bundeswehr leistungsfähiger
auszustatten.
Um mehr Personal zu gewinnen, müssen wir den Dienst in der
Bundeswehr attraktiver machen. Dazu gehört, dass wir die Truppe enger
an die Gesellschaft binden. Soldatinnen und Soldaten der Streitkräfte
leisten tagtäglich eine anspruchsvolle Arbeit und sie tragen zu unser
aller Schutz in einer unsicheren Welt bei. Dafür verdienen sie unsere
Anerkennung. Diese können wir beispielsweise dadurch zum Ausdruck
bringen, dass wir die Rahmenbedingungen für die Soldatinnen und
Soldaten verbessern.
Wie notwendig all dies ist, zeigt allein die Tatsache, dass stets
neue Einsätze hinzukommen oder bestehende erweitert werden, an denen
sich Deutschland im Rahmen von UN, EU oder NATO beteiligt. Die
sicherheitspolitischen Herausforderungen machen das erforderlich.
Überhaupt müssen wir uns nach den politischen Veränderungen in Europa
und den USA darauf einstellen, insgesamt einen größeren Beitrag zur
gemeinsamen Verteidigung im Bündnis zu leisten.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion dringt auf möglichst rasche und
weitgehend zusätzliche Verbesserungen für die Bundeswehr."
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Datum: 29.01.2019 - 16:49 Uhr
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