Lucassen: Fünfter Wehrbericht seit Amtsantritt von der Leyen dokumentiert systematisches Versagen der Ministerin
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Deutschen Bundestages den 60. Jahresbericht an die Obleute im
Verteidigungsausschuss. Der Obmann und verteidigungspolitische
Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, nannte den
Bericht "ein Dokument der politischen Leistungsverweigerung".
Lucassen wörtlich: "Es ist der fünfte Bericht in Folge, der den
dramatisch Verfall der Bundeswehr dokumentiert. Ursula von der Leyen
hat auf keinem einzigen Gebiet eine Verbesserung der
Einsatzbereitschaft herbeigeführt. Ihre groß angekündigten
Trendwenden sind nichts als Marketing-Aktionen geblieben."
Der Jahresbericht 2018 weist erneut auf die schlechte Material-
und Personallage in der Bundeswehr hin. Die Einsatzbereitschaft des
Großgeräts sei "überwiegend unbefriedigend". Hubschrauber seien
"Mangelware", ein "Großer Teil der U-Boote war ausgefallen", die
"Gesamtflotte des A400M nur zu unter 50 Prozent einsatzbereit". Beim
Personal seien die "Bewerberzahlen seit Jahren rückläufig".
Lucassen weiter: "Die Berichte des Wehrbeauftragten sind ehrlich
und führen der Regierung die dramatische Situation der Streitkräfte
seit Jahren vor Augen. Umso schlimmer ist die Politik der
Verteidigungsministerin. Man kann nur zu dem Schluss kommen, dass
Ursula von der Leyen die Wehrberichte ignoriert und ihren fatalen
Kurs der Demilitarisierung Deutschlands weiterfährt." Auf die Frage
nach der Perspektive für die Bundeswehr sagte Lucassen: "Erst ein
politischer Kurswechsel wird den Verfall der Bundeswehr stoppen
können. Dazu gehört zwingend auch die Auswechslung der politischen
Leitung."
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Christian Lüth
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Datum: 29.01.2019 - 16:53 Uhr
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