Westfalenpost: Turbo-Europäer Macron

(ots) - Geht's auch eine Nummer kleiner? Frankreichs
Präsident Macron dreht ganz groß auf und gibt den Turbo-Europäer.
EU-weiter Mindestlohn, gemeinsame Grenzpolizei, Asylagentur und
Klimabank: Der Chef des Élysée-Palasts setzt wieder einmal zu einem
Mega-Wurf an. Die Wortwahl ist entsprechend pathetisch: "Wir dürfen
nicht Schlafwandler in einem erschlafften Europa sein." Anderthalb
Jahre nach seiner Sorbonne-Rede, in der er eine tiefere Integration
der Eurozone gefordert hatte, macht Macron klar, wie er sich in der
EU sieht: als Antreiber und Visionär. Der französische Staatschef hat
mit einem Paukenschlag den Europa-Wahlkampf eröffnet. Er begreift
sich als Anführer einer freien, demokratischen und solidarischen EU.
Und definiert sich damit als Gegenbild zu den Rechtspopulisten und
Nationalisten - egal, ob sie Matteo Salvini oder Viktor Orbán heißen.
Macron trägt dick auf, um bei der Wahl des EU-Parlaments Ende Mai die
Bevölkerung zu elektrisieren und zu mobilisieren. Es wäre nicht
überraschend, wenn er in den kommenden Wochen durch Europa reist, um
für seine Sache zu werben. Man darf natürlich nicht jeden seiner
Punkte zum Nennwert nehmen. Ein EU-weiter Mindestlohn wird nicht
funktionieren, weil die Produktivitäts-Niveaus der Volkswirtschaften
in Bulgarien oder Deutschland zu unterschiedlich sind. Bei einer
EU-weiten Asylbehörde werden die Osteuropäer ausscheren. Trotzdem ist
Macrons europapolitischer Enthusiasmus nützlich. Mehr Anstrengungen
für gemeinsame Verteidigung und Grenzschutz sind ebenso wichtig wie
eine verstärkte Geheimdienst-Kooperation zum Schutz gegen
Terroranschläge und Cyber-Attacken. Europa ist zu einer ziemlich
lahmen Veranstaltung geworden - hier hat der Präsident recht. Wenn
sein Feuerritt die Debatte in diese Richtung lenkt, hätte der
Franzose viel erreicht.





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Datum: 05.03.2019 - 21:10 Uhr
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