Rheinische Post: Staatsanwaltschaft Dortmund erhebt gegen acht Tatverdächtige Anklage nach Neonazi-Demo
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Dortmund im September 2018 hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen
acht Tatverdächtige beim Landgericht Dortmund erhoben. Das bestätigte
die Behörde der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post
(Freitagsausgabe). Die Ermittler werfen den Männern Volksverhetzung
vor, konkret: Aufstachelung gegen in Deutschland lebende Juden. Am
21. September 2018 zogen etwa 100 Neonazis durch die beiden
Dortmunder Stadtteile Dorstfeld und Marten. Auf Videoaufnahmen von
der Demonstration ist zu sehen, wie eine Gruppe schwarz gekleideter
Menschen schwarz-weiß-rote Flaggen trägt und antisemitische und
antidemokratische Parolen skandiert: "Wer Deutschland liebt, ist
Antisemit", "Polizei, Demokratie - ihr brecht unsere Ketten nie" oder
"Nationaler Sozialismus jetzt". Außerdem zündeten Menschen
Pyrotechnik. Der Polizei war damals vorgeworfen worden, nicht gegen
das Geschehen eingegriffen zu haben. An den Sicherheitsbehörden und
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) wurde starke Kritik geübt. Die
Polizei rechtfertigte ihr Verhalten als angemessen. Protest und
Polizeieinsatz wurden auch im Innenausschuss des Landtags beraten.
Die Staatsanwaltschaft Dortmund hat nun Anklage erhoben. Die
Tatverdächtigen sind acht Männer aus Dortmund, Wuppertal, Viersen und
Ruppichteroth (bei Siegburg). Einer von ihnen ist Jahrgang 1963, die
anderen sieben sind zwischen 1990 und 1996 geboren. Die Staatsanwälte
haben umfangreiche Videoaufnahmen ausgewertet und haben dabei die
acht Männer als konkrete Tatverdächtige identifiziert.
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Datum: 11.04.2019 - 11:15 Uhr
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