Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Straßenprotesten
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länger als die Erfolgsgeschichte außerparlamentarischer Politik. Sie
reicht von den Protesten gegen die Wiederbewaffnung in den 1950er
Jahren bis zu den Massenaufmärschen gegen ein transatlantisches
Freihandelsabkommen, das nicht am Widerstand gescheitert ist, sondern
an den nationalistischen Prioritäten des US-Präsidenten Donald Trump.
Der etablierte Politikbetrieb bedarf zwar gelegentlich externer
Anstöße, um in Schwung zu kommen. Doch wir leben nicht in einer
Demo-Demokratie. Das wäre institutionalisierter Populismus. Auf der
Straße zählen die richtige Gesinnung und effektvolle Aktionen. Doch
Gesinnungsethik allein, die Kosten, Konsequenzen und
Kollateralschäden von Beschlüssen ignoriert, schafft noch keine
verantwortliche Politik.
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Datum: 17.04.2019 - 18:54 Uhr
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