Hartz IV-Sanktionen: Paritätischer bekräftigt Forderung nach Abschaffung
ID: 1715879
Sanktionen für Bezieherinnen und Bezieher von Leistungen nach SGB II
erfolgreich. Das fand eine Anfrage heraus. Das bestätigt Werner
Hesse, Geschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes in der
Forderung des Verbandes, Sanktionen generell abzuschaffen.
"Sanktionen treiben Menschen an die Grenzen des Existenzminimums
und darüber hinaus. Sie sind nicht nur unmenschlich, sondern werden
auch noch häufig falsch angeordnet "so Hesse. Eine Anfrage der
Fraktion DIE LINKE im Bundestag. 46 Prozent der Widersprüche gegen
Sanktionen wegen fehlender Mitwirkung wurde ganz oder teilweise
stattgegeben und 42 Prozent der Klagen waren erfolgreich. Außerdem
gebe es keinen Beleg, dass Sanktionen erfolgreich sind. "Wir brauchen
echte Förderungen und Qualifizierungsmaßnahmen, keine drakonischen
Strafen", so Hesse weiter. Der Paritätische Wohlfahrtsverband
plädiert seit langem für die Abschaffung der Sanktionen.
Im Jahr 2018 gab es 449.550 Sanktionen gegen Hartz
IV-Bezieherinnen und -Bezieher. Fast 80 Prozent gehen zurück auf
vermeintliche Meldeversäumnisse, also verpasste Termine. Für Werner
Hesse völlig unverhältnismäßig: "Es kann nicht sein, dass der
Kühlschrank leer bleibt oder sogar aufgrund ausbleibender
Mietzahlungen die Obdachlosigkeit droht, weil jemand seinen
Sachbearbeiter nicht erreicht hat. Diese verfassungsrechtlich
zweifelhafte Praxis muss beendet werden."
Pressekontakt:
Philipp Meinert
Telefon: 030 24636-339
E-Mail: redaktion@paritaet.org
Original-Content von: Paritätischer Wohlfahrtsverband, übermittelt durch news aktuell
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 18.04.2019 - 11:56 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1715879
Anzahl Zeichen: 1843
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Berlin
Kategorie:
Arbeit
Diese Pressemitteilung wurde bisher 322 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Hartz IV-Sanktionen: Paritätischer bekräftigt Forderung nach Abschaffung"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Parit (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
