Otte: Soldatenberuf attraktiver machen - Einsatzbereitschaft erhöhen
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Bundeswehrangehörige
Im Bundestag wird am morgigen Donnerstag das sogenannte Gesetz zur
nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der
Bundeswehr ("Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz") beraten. Dazu
erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte:
"Unsere Soldaten sind die wichtigste Ressource der Bundeswehr. Um
bei dem gegenwärtigen Fachkräftemangel die Klügsten und
Geschicktesten für den Soldatenberuf gewinnen und halten zu können,
muss die Bundeswehr ein moderner, attraktiver und flexibler
Arbeitgeber sein. Deshalb bringen wir das Gesetz zur Stärkung der
Einsatzbereitschaft in den Bundestag ein - eine zentrale Vorgabe aus
dem Koalitionsvertrag.
Es geht in dem Gesetz vor allem darum, den Dienst für die Soldaten
attraktiver zu gestalten und somit auch die Einsatzbereitschaft der
Truppe zu erhöhen. Dafür wird das soldatische Dienstrecht umfassend
modernisiert.
Zum einen wollen wir die soziale Absicherung verbessern. Die
Einsatzversorgung soll zukünftig nicht nur für vom Bundestag
mandatierte Kampfeinsätze, sondern auch für einsatzgleiche
Verpflichtungen im Ausland gelten. Denn auch bei der Wahrnehmung
anderer Aufgaben - die etwa dem Schutz des Bündnisgebietes dienen -
kann es sein, dass Soldaten Gefährdungen ausgesetzt sind.
Ferner sollen berufsfördernde Maßnahmen für länger dienende
Soldaten ausgeweitet und die Altersvorsorgemöglichkeiten für Soldaten
auf Zeit, für freiwillig Wehrdienstleistende und Reservisten
verbessert werden. Freiwillig Wehrdienstleistende sollen auch besser
bezahlt werden.
Wir werden außerdem die Rechtsgrundlage dafür schaffen, dass
Angehörige von Einsatzgeschädigten, z. B. in Fällen einer
posttraumatischen Belastungsstörung, in die Behandlung miteinbezogen
werden können.
Um als Arbeitgeber attraktiver zu werden, wollen wir eine
flexiblere Dienstgestaltung ermöglichen. Und schließlich wollen wir
die Möglichkeiten, als Berufssoldat übernommen zu werden, erweitern.
Dieses Gesetz ist insgesamt ein wichtiger Schritt zur Verbesserung
der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr. Denn nur eine starke
Bundeswehr ist ein wirklicher Beitrag für Frieden und Freiheit in
Europa."
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Datum: 08.05.2019 - 13:44 Uhr
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