Rheinische Post: Kommentar /
Lügde und Parteikalkül
= Von Thomas Reisener
ID: 1722543
Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Aufklärung der
Behördenpannen im Missbrauchsskandal von Lügde hat die AfD die übrige
Opposition in eine peinliche Lage gebracht. Denn SPD und Grüne wollen
diesen PUA auch. Aber auf keinen Fall wollen sie irgendeine
Kooperation mit der AfD. Also werden sie den zuvor eingereichten
Antrag der AfD ablehnen und später einen eigenen Antrag stellen.
Offizielle Begründung für die skurrile Operation: Zwar sind die
Ermittlungen abgeschlossen und die Anklage liegt vor. Aber man wolle
erst noch die offizielle Zulassung der Anklage vor Gericht abwarten,
so erklärt die SPD. Das ist unglaubwürdig. Bei anderen
Untersuchungsausschüssen - etwa im Fall des irrtümlich verhafteten
Syrers, der in einer Klever Zelle verbrannte - war diese belanglose
Formalie überhaupt kein Thema. Da hatten SPD und Grüne den PUA auch
beantragt, bevor die Anklage zugelassen worden war. Die Aufklärung im
Fall Lügde ist zu wichtig für derart durchsichtige politische
Spielchen.
www.rp-online.de
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2627
Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 21.05.2019 - 20:58 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1722543
Anzahl Zeichen: 1404
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Düsseldorf
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Diese Pressemitteilung wurde bisher 348 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Rheinische Post: Kommentar /
Lügde und Parteikalkül
= Von Thomas Reisener"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Rheinische Post (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Neu-Nationalspieler Florian Neuhaus mag keine Vergleiche mit Toni Kroos und Ex-Nationalspieler Bastian Schweinsteiger. "Beide sind große Spieler, die eine Ära des deutschen Fußballs geprägt haben. Natürlich ist es faszinierend, wie Kroos die Kontrolle über ein Spiel hat, und alles, was er
Ex-Nationalspieler Uwe Rahn an Darmkrebs erkrankt ...
Der frühere Nationalspieler und Torschützenkönig der Fußball-Bundesliga, Uwe Rahn, ist an Darmkrebs erkrankt. Das sagte der 58-Jährige im Interview mit der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag). "Die Diagnose war für mich natürlich ein Schock. Da der Krebs fortgeschritten
NRW-Oppositionsführer Kutschaty fordert Ende von Armin Laschets "Stop-and-Go-Politik" ...
Kurz vor dem Treffen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag dringt die SPD-Landtagsfraktion auf einen klaren Kurs der nordrhein-westfälischen Landesregierung: "Armin Laschet muss seine Strategie überdenken und rauskommen aus dieser Stop-and-Go-Politik. Lock
Weitere Mitteilungen von Rheinische Post
Rheinische Post: Kommentar / Entscheiden Sie selbst = Von Henning Rasche ...
Der Wahlomat passt in unsere Zeit. Während der Roboter das Wohnzimmer saugt, die Küchenmaschine das Gulasch kocht, der Lautsprecher die Musik wechselt, klärt ein Computerprogramm die leidige Frage: Wen wählen? Millionen Menschen entscheiden sich für eine Partei nach prozentualer Übereinsti
BERLINER MORGENPOST: Neue deutscheÖkowelle / Leitartikel von Julia Emmrich ...
Genauso wie die meisten Bundesbürger sich mittlerweile beim täglichen Einkauf von der Plastiktüte verabschieden, genauso dürften viele bereit sein, sich von den jährlich 2,8 Milliarden Einwegbechern für Kaffee & Co. zu trennen. Nicht nur, weil die Umweltministerin die Wegwerfbecher und
BERLINER MORGENPOST: Wissen, was man isst / Kommentar von Martin Nejezchleba ...
Wer wissen will, wie ungesund das Essen im Supermarktregal ist, muss die Verpackung umdrehen, die Lesebrille aufsetzen und sich durch kleingedruckte Tabellen mit gesättigten Fetten und Kohlenhydraten je 100 Gramm arbeiten. Eine Einladung zur Verdrängung. Es ist höchste Zeit zu handeln. Das we
Allg. Zeitung Mainz: Verwahrlost / Kommentar von Reinhard Breidenbach zur Affäre Strache ...
Österreich ist derzeit auf der Suche nach "integren Personen von Format", wie es heißt, die eine Übergangsregierung bilden könnten. Sarkastisch könnte man fragen, warum solche Personen nicht derzeit schon in der Regierung zu finden sind, jedenfalls nicht in übergroßer Zahl. Jedoc
