Rüstungsindustrie: Die Linke will EU-Gelder nutzen, um Arbeitsplätze in der Rüstungsindustrie umzuwandeln
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Martin Schirdewan, will alle deutschen Rüstungsexporte
"perspektivisch verbieten". Die damit verbundenen Arbeitsplätze
jedoch wolle er erhalten, sagte Schirdewan am Freitag im
ARD-Mittagsmagazin.
"Wir müssen Investitionen tätigen, um die Jobs, die derzeit darauf
ausgerichtet sind, Waffen zu produzieren, [...] umzuwandeln in Jobs.
Die in der Lage sind, Industriegüter zu produzieren, die nicht dem
Tod, sondern tatsächlich der Zukunft dienen."
Schirdewan fordert dafür ein Investitionsprogramm für die EU. Sein
Vorschlag: Die Europäische Investitionsbank könne Gelder zur
Verfügung stellen, die EZB könne die Gelder dann decken, so sein
Vorschlag. "Das wäre rechtlich leicht möglich und es bedarf
eigentlich nur des politischen Willens, das auch zu tun." so
Schirdewan weiter.
Mit dem EU-Geld will Schirdewan in den Regionen, in denen
Arbeitnehmer von der Rüstugnsindustrie abhängig sind, regionale
Strukturentwicklungspläne erarbeiten und damit "Jobs umwandeln in
Jobs, die zukunftsfähig sind."
Die Linke fordert im Europawahlkampf zunächst einen Stopp der
Rüstungsexporte in Krisengebiete. Perspektivisch sogar ein Verbot
aller Waffenexporte.
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Datum: 24.05.2019 - 14:42 Uhr
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