neues deutschland: Kommentar zum Wahlergebnis der Linkspartei: Am Rande¶
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Linkspartei bei der EU-Wahl zu bewerten. Man könnte darauf hinweisen,
dass die LINKE sich mit etwas über zwei Millionen Wählerstimmen im
Bereich des Üblichen bewegt: gut 100 000 Stimmen weniger als 2014,
knapp 100 000 mehr als 2009. Man könnte aber auch konstatieren: Von
den gegenüber 2014 zusätzlichen rund acht Millionen Wahlteilnehmern
blieb unterm Strich Nullkommanix für die LINKE übrig. Sie schmort,
wenn man so will, im eigenen Saft. Dabei böte der Niedergang der
großen Parteien beste Bedingungen, sich zu profilieren. Stattdessen
stagniert die LINKE von kommunal bis kontinental, vielerorts verliert
sie. Das hat mit internen Auseinandersetzungen über die
Aufstehen-Bewegung und über die Migrationspolitik zu tun, mit
Differenzen in der Bewertung der EU, mit linken
Konkurrenzkandidaturen, auch mit einer internationalen Krise der
Linken in Zeiten einer rechtspopulistischen Offensive. Vor allem
aber: Der Linkspartei ist es über ihre treue Anhängerschaft hinaus
nicht gelungen, das Gefühl zu vermitteln, dass sie einen relevanten
Beitrag zur Lösung dringender Zukunftsfragen leisten kann. Vom Status
einer linken Volkspartei im Osten Deutschlands hat sie sich
stellenweise weit entfernt, sie steht eher am Rande der politischen
Auseinandersetzungen. Die gesellschaftliche Frontlinie verläuft
derzeit für viele Menschen zwischen Grünen und AfD. Da ist es ein
sehr weiter Weg hin zu jenen neuen linken Mehrheiten, um die
LINKE-Chefin Katja Kipping jetzt kämpfen will.
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Datum: 27.05.2019 - 18:42 Uhr
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