neues deutschland: Rettungseinsatz - Kommentar zur kommissarischenÜbergangslösung für die Parteispitze nach dem Rücktritt von Andrea Nahles
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den Schatten. Und an Krisen mangelte es nicht. Aber immer gelang
bisher ein mehr oder weniger glatter Übergang - weil ein Machtkampf
entschieden war oder weil schnell eine Übergangslösung eingefädelt
wurde, in der die Lösung des Problems angelegt war. Diesmal regiert
vor allem die Ratlosigkeit. Ratlosigkeit über die Gründe des
fortgesetzten dramatischen Scheiterns der Sozialdemokraten bei Wahlen
und über das Wohin, das irgendwie mit dem Woher zusammenpassen
müsste.
Dass nun gleich drei Ko-Vorsitzende amtieren sollen, ist Ausdruck
dessen. Ein Notkomitee, das die aufgewühlte Parteibasis therapieren
soll. Drei bisherige Stellvertreter mit Sympathiebonus, aber ohne
Machtambitionen. Sie müssen die Partei zusammenhalten (was einem
Rettungseinsatz gleicht), den Streit der Flügel kanalisieren und das
Regierungsgeschäft am Laufen halten. Eigentlich müssten sie dafür
Schmerzensgeld bekommen.
Mit der Dreierspitze hat sich die SPD - wenn es gut geht - ein
paar Monate Zeit gekauft. Bis zum Herbst, wenn nach den
Landtagswahlen in drei Ostländern wieder Aufarbeitungsbedarf bestehen
dürfte. Dann beginnt die eigentliche Auseinandersetzung: um das
Spitzenpersonal und die Ausrichtung der SPD. Die Große Koalition wird
zur Debatte stehen. Gut möglich, dass nicht nur eine neue
Parteispitze gewählt wird, sondern bald darauf auch ein neuer
Bundestag. Vom »schönsten Amt der Welt neben dem Papst« (Franz
Müntefering) ist der SPD-Vorsitz derzeit meilenweit entfernt.
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Datum: 03.06.2019 - 18:16 Uhr
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