Otte: Einsatz zählt und zahlt sich aus
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bekommen mehr Geld
Im Bundestag wird am morgigen Donnerstag das Gesetz zur
nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der
Bundeswehr ("Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz") abschließend
beraten. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte:
Henning Otte: "Für neue Soldaten, die sich als freiwillig
Wehrdienstleistende verpflichten, steigt mit dem Gesetz der Wehrsold.
Einem Freiwilligen, der seinem Land dienen möchte, gebührt wie allen
anderen Bundeswehrangehörigen Respekt und Anerkennung. Aus diesem
Grund ist es uns ein besonderes Anliegen, diese Wertschätzung
sichtbar und spürbar zu machen.
Denn nur wenn es uns gelingt, motivierte junge Menschen
anzusprechen und dauerhaft für den Arbeitgeber Bundeswehr zu
gewinnen, können wir die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr
nachhaltig erhöhen. Nur eine starke Bundeswehr ist ein wirklicher
Beitrag für Frieden und Freiheit in Europa.
Außerdem möchten wir hervorheben, dass wir gemeinsam mit der SPD
den ohnehin schon sehr guten Gesetzesentwurf im parlamentarischen
Verfahren noch verbessert haben. So sind bürokratische Hürden bei der
Einsatzversorgung weggefallen. Fürsorge üben wir aus, indem wir an
gesetzlich festgelegten Arbeitszeiten festhalten. Mehrarbeit kann
nach wie vor durch Zeitausgleich kompensiert werden. Um den
Datenschutz zu optimieren, sollen persönliche Informationen gar nicht
oder nur unter strengen Auflagen erhoben werden. Reservisten werden
für ihre Bereitschaft zu dienen noch attraktiver besoldet.
Einsatzgleiche Verwendungen werden Einsätzen auch in den
Versorgungsansprüchen gleichgestellt.
Mit dem Gesetz ebenen wir den Weg hin zu einer personell
robusteren Bundeswehr, um die sicherheitspolitischen
Herausforderungen konsequent anzugehen. Diese Richtung gilt es mit
Nachdruck zu verfolgen - für ein sicheres und freies Deutschland in
Europa."
Hintergrund:
Das Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz umfasst Änderungen an über
30 Gesetzen und Verordnungen. Unter anderem sollen die Altersvorsorge
und die sozialen Absicherungen für Bundeswehrangehörige verbessert
werden. Berufsfördernde Maßnahmen werden ausgeweitet. Ferner sollen
die Soldaten ihren Dienst flexibler gestalten können.
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Datum: 05.06.2019 - 11:19 Uhr
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