Frankfurter Rundschau: Eine Frage des Rückgrats
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Ausscheiden von Bob Corker aus dem Kongress sind die US-Republikaner
zu einem Klub der Trump-Claqueure verkommen. Umso erstaunlicher ist
es, wenn Mehrheitsführer Mitch McConnell einräumt, dass es in seinen
Reihen keine Unterstützung für Trumps Strafzölle gegen Mexiko gibt.
Die Sanktion ist aberwitzig: Ohne Grundlage will Trump das
Nachbarland zwingen, die Durchreise von Migranten aus Mittelamerika
zu stoppen. Das ist nicht nur politisch willkürlich, moralisch
fragwürdig und für Mexiko kaum umsetzbar. Die Republikaner empören
sich vor allem darüber, dass der Zoll wie eine Steuer auf importierte
Waren wirkt und letztlich von den US-Verbrauchern und Firmen gezahlt
werden muss. Moral und Recht sind in Trumps Amerika zu verhandelbaren
Größen verkommen. Aber bei Steuererhöhungen hört für die
Konservativen der Spaß auf. Mal sehen, ob die Republikaner mal
Rückgrat zeigen. Knicken sie wieder ein, können sich Partei und Senat
auch auflösen.
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Datum: 05.06.2019 - 17:54 Uhr
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