Straubinger Tagblatt: Timmermans statt Weber - Das wäre Betrug am Wähler
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Sonntag vor dem EU-Gipfel diskutiert wurde, und was Ratspräsident
Donald Tusk vorgeschlagen hat: Die Sozialdemokraten sind auf dem
zweiten Platz gelandet, dennoch soll ihr Kandidat, der Wahlverlierer
Frans Timmermans, die Kommission künftig führen. Trostpflaster für
Manfred Weber: Er soll Präsident des EU-Parlaments werden. Was für
eine Demütigung. Das wäre das Ende des Spitzenkandidatenmodells. Eine
Missachtung des Souveräns. Die Europäer würden sich zu Recht zu
Statisten einer europäischen Demokratiefarce degradiert fühlen. Das
EU-Parlament hätte sich selbst entmachtet, weil es aus
parteitaktischem Kalkül abgelehnt hat, sich hinter dem Wahlsieger zu
versammeln. Es ist zu hoffen, dass die Volksvertretung noch zur
Besinnung kommt und das klare Signal setzt, dass sie weder
Fußabtreter noch Befehlsempfänger der Staats- und Regierungschefs
ist.
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Datum: 30.06.2019 - 19:25 Uhr
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