Badische Zeitung: Krach in der Koalition: Die Ohnmacht der SPD /
Kommentar von Jan Dörner

(ots) - Die Situation ist kurios: Seit mehr als einem
halben Jahrhundert kann Deutschland wieder den Posten des
EU-Kommissionspräsidenten besetzen. Zudem soll erstmals eine Frau das
mächtigste Amt in Brüssel bekommen. Die Kanzlerin aber muss sich bei
der Abstimmung enthalten, während alle anderen Staats- und
Regierungschefs für die Berufung Ursula von der Leyens stimmen. Im
Rest von Europa wird darüber der Kopf geschüttelt. Die SPD aber
lehnte das von der Kanzlerin verhandelte Personalpaket ab, weil mit
der Nominierung von der Leyens keiner der vor der Europawahl
ausgerufenen Spitzenkandidaten neuer Kommissionschef werden soll.
Das ist das gute Recht der SPD, die Entscheidung offenbart jedoch die
Hilf- und Machtlosigkeit, in der sie in dieser Großen Koalition
gefangen ist. http://mehr.bz/khs152s



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Datum: 03.07.2019 - 22:06 Uhr
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