Saarbrücker Zeitung: Klingbeil rechnet bei Scheitern von der Leyens nicht mit Koalitionsbruch
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nicht mit einem Ende der Großen Koalition, sollte
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bei der Wahl zur
EU-Kommissionspräsidentin im EU-Parlament durchfallen. Klingbeil
sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwoch): "Wir haben andere Themen
in dieser Koalition, die gravierender sind."
Das Klimaschutzgesetz, die Grundrente und der Einstieg in den
Abbau des Solis für 90 Prozent der Bürger seien "die großen Themen,
die über die Zukunft der Regierung entscheiden werden", so der
SPD-Generalsekretär. Auf die Frage, ob die sozialdemokratischen
EU-Parlamentarier für von der Leyen stimmen werden, antwortete
Klingbeil: "Im Europaparlament sind die Abgeordneten frei in ihrer
Entscheidung."
Mit Blick auf den künftigen SPD-Parteivorsitz betonte Klingbeil,
er werbe für eine Doppelspitze. "Die heutigen Zeiten erfordern
Teamleistung." Eine eigene Kandidatur schloss der Generalsekretär
nicht aus: "Es wird gerade viel spekuliert. Ich lese auch immer
wieder meinen Namen und das ehrt mich natürlich."
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Datum: 10.07.2019 - 05:00 Uhr
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