Allg. Zeitung Mainz: Ein Coup / Reinhard Breidenbach zu von der Leyen
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Spanien eroberte, ließ er nach der Landung, um Meutereien seiner
Soldaten zu verhindern, fast alle seine Schiffe verbrennen. Um das
EU-Parlament gleichsam zu erobern, kündigt Ursula von der Leyen ihren
Rücktritt als Verteidigungsministerin an. Sie will absolute
Entschlossenheit demonstrieren. Das ist legitim und spricht
keineswegs gegen sie. Allerdings steht in den Sternen, ob der Coup
gelingt. Er könnte das Gegenteil dessen bewirken, was die
Noch-Ministerin anstrebt. Viele EU-Parlamentarier, ohnehin hoch
erzürnt, könnten sich derart unter Druck gesetzt fühlen, dass sie
ihre Stimme der Kandidatin erst recht versagen. Wobei:Um von der
Leyen, eine sehr geeignete Bewerberin, geht es bei der Wahl nicht im
Geringsten. Vielmehr tobt ein Machtkampf härtester Sorte zwischen dem
EU-Parlament, das sich wie stets unterdrückt fühlt, und dem EU-Rat
der Staats- und Regierungschefs. Dem Parlament wurde vorgegaukelt,
für die Kommissionspräsidentschaft kämen nur Spitzenkandidaten in
Frage. Sich diesen Bären aufbinden zu lassen, war eine eklatante
Schwäche der Parlamentarier - der eine weitere folgte: den EU-Rat
nicht mit einem eigenen klaren Personalvorschlag für die
Juncker-Nachfolge auszukontern. All das zeigt einmal mehr: Die EU ist
zum einen so ziemlich das Komplizierteste, was eine auf Demokratie
gestützte Politik weltweit zu bieten hat; zum anderen ist die
EU:alternativlos. Am Dienstag ist die Lage, wie der Wiener
Schriftsteller Alfred Polgar 1921 formulierte, hoffnungslos, aber
nicht ernst. Wie auch immer es ausgeht, weder die deutsche GroKo,
noch die EU wird auseinanderbrechen.
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Datum: 15.07.2019 - 18:56 Uhr
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