Straubinger Tagblatt: Ursula von der Leyen - Europas erste Frau muss liefern

(ots) - Sollten die Staats- und Regierungschefs und
allen voran Emmanuel Macron und Viktor Orbán geglaubt haben, dass sie
den Spitzenkandidatenprozess auf kaltem Wege erledigen können, werden
sie lernen müssen, dass sie einem Irrtum erlegen sind. Dieses
demokratische Element der Mitbestimmung über europäische
Führungsfiguren wird nunmehr umso sicherer fest verankert. Die
EU-Abgeordneten werden eine vertragliche Vereinbarung zum Testfall
für Glaubwürdigkeit Ursula von der Leyens machen. Und das ist nur
eine von vielen, höchst unangenehmen Aufgaben, vor denen sie nun
steht. Dabei muss die CDU-Politikerin zweifellos anders agieren, als
sie dies noch als Ministerin unter Bundeskanzlerin Angela Merkel
(CDU) getan hat. Wegducken, nebulöse und vage Nichtfestlegungen
helfen weder beim Klimaschutz noch bei der Rechtstaatlichkeit oder
der Beseitigung von Demokratiedefiziten in der EU weiter. Von der
Leyen stand bisher nicht in dem Ruf, programmatische Positionen
einzunehmen. Das sollte sie nun ändern.



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Straubinger Tagblatt
Ressortleiter Politik/Wirtschaft
Dr. Gerald Schneider
Telefon: 09421-940 4449
schneider.g@straubinger-tagblatt.de

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Datum: 16.07.2019 - 20:54 Uhr
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