Kalbitz: "Max-Dortu-Preis: Unerträglicher Ritterschlag für die Schlepperszene mit Steuergeldern"
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Max-Dortu-Preis an die Schiffsbesatzung der "Iuventa". Wegen des
Vorwurfs der Beihilfe zur illegalen Migration wird derzeit gegen zehn
Besatzungsmitglieder strafrechtlich ermittelt. Im August 2017 wurde
das Schiff von italienischen Behörden beschlagnahmt.
AfD-Bundesvorstandsmitglied Andreas Kalbitz kommentiert den
Vorgang wie folgt:
"Mit der Auszeichnung der Schiffsbesatzung der ,Iuventa' setzt die
Stadt Potsdam ein verheerendes Signal und sorgt faktisch für einen
Ritterschlag für die Schlepperszene - und zwar auf Kosten des
Steuerzahlers. Natürlich müssen Menschen in Seenot gerettet werden -
doch anschließend müssen sie in ihre Herkunftsländer in Afrika
verbracht werden, anstatt ihnen die Einreise nach Europa zu
ermöglichen.
Einer der Mitglieder der Schiffsbesatzung äußerte im
,Inforadio'-Interview, es dürfe überhaupt keine Frage sein, ob
Migranten in Europa anlanden dürfen. Für Recht und Gesetz
interessieren sich die Mitglieder dieser Schiffsbesatzung offenbar
herzlich wenig - und für die Grenzen der Belastungsfähigkeit Europas
erst recht nicht. Dass die für den SPD-Vorsitz gehandelte
Politikwissenschaftlerin Gesine Schwan bei der Preisverleihung die
Laudatio hielt, zeigt deutlich, auf welchem abschüssigen Weg sich die
SPD in der Asylpolitik nach wie vor befindet. Sollte die SPD
tatsächlich in näherer Zukunft von einem Horror-Duo Kühnert-Schwan
geführt werden, dürfte die Unterschreitung der Fünf-Prozent-Hürde
unaufhaltsam näher rücken."
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Datum: 23.07.2019 - 09:52 Uhr
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