Westfalen-Blatt: ein Kommentar zu Olaf Scholz
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SPD-Bundesvorsitz macht, bedeutet noch lange nicht, dass er auch
gewählt wird. Sein Ergebnis bei der Wahl zum Parteivize (59,2
Prozent) macht zumindest deutlich: Ein Selbstläufer ist die Bewerbung
des Vizekanzlers nicht. Wenn er die richtige SPD-Frau an seiner Seite
findet, geht er als Favorit in die Abstimmung. Aber es sollte eine
politische Partnerin sein, die nicht bloß als
geschlechterparitätische Notwendigkeit angesehen wird. Es muss eine
Frau auf Augenhöhe mit Scholz sein. Insofern sind Spekulationen über
Katarina Barley durchaus schlüssig. Die ehemalige
Bundesjustizministerin zählt zu den bekannteren Politikerinnen in
Deutschland, ist in der SPD beliebt und gilt als ausgewiesene
Parteilinke. Das einzige Problem: Die 50-Jährige ist von Berlin nach
Brüssel gewechselt und gerade erst zur Vizepräsidentin des
EU-Parlaments gewählt worden. Scholz kennt das Risiko seiner
Bewerbung: Da er Bundesfinanzminister bleiben möchte, ist die
Entscheidung für oder gegen ihn auch die Entscheidung über den
Verbleib oder den Austritt aus der an der SPD-Basis so ungeliebten
Großen Koalition. Und obendrein die Vorentscheidung darüber, wer
Spitzenkandidat der Sozialdemokraten bei der nächsten Bundestagswahl
wird - mit der Aussicht, Kanzler einer rot-grün-roten Regierung
werden zu können. Das Ziel hat Scholz trotz des Höhenflugs der Grünen
in den Umfragen nicht aus den Augen verloren. Ihm kommt auch zugute,
dass die meisten Leute die G20-Krawalle in Hamburg, die er als
Erster Bürgermeister der Hansestadt mitzuverantworten hatte, längst
vergessen haben. Bis zur Bewerbungsfrist am 1. September wird
spannend zu beobachten sein, ob sich nach dem bislang einzigen
SPD-Schwergewicht weitere Genossen dieses Kalibers vorwagen. Oder ob
Groko-Gegner und Juso-Chef Kevin Kühnert gegen Scholz antritt.
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Datum: 18.08.2019 - 21:00 Uhr
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