neues deutschland: Berliner Landeselternausschuss fordert Schulneubau auf Bundesflächen
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Schulplätzen in Berlin in den kommenden Jahren schlägt der
Landeselternausschuss (LEA) vor, neue Schulgebäude auch auf
Baugrundstücken des Bundes zu errichten. »Wir müssen alle Kapazitäten
ausschöpfen, die wir in Berlin zur Verfügung haben, um den Neubau von
Schulen voranzubringen«, sagte der LEA-Vorsitzende Norman Heise der
in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland«
(Dienstagausgabe). Es müsse geprüft werden, ob Flächen, die derzeit
der staatlichen Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) gehören,
für den Schulneubau infrage kämen. »Insbesondere das Mittel des
Erbbauvertrags sollte als Möglichkeit in Betracht gezogen werden«,
sagte Heise. Mittels eines Erbbauvertrags könnte das Land ein
Schulgebäude auf einem Bima-Grundstück gegen die Zahlung eines
Erbauzinses errichten und unterhalten.
Hintergrund der Debatte ist, dass in der vergangenen Woche
Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) aktuelle Zahlen zum
Schulplatzbedarf bis 2021/22 vorgestellt hatte. Demnach fehlten bis
zum übernächsten Schuljahr rund 9500 Schulplätze an den
allgemeinbildenden Schulen. Die zwölf Berliner Bezirke sind dabei
unterschiedlich betroffen. Am Größten ist der Bedarf nach neuen
Plätzen an Grundschulen, Integrierten Sekundarschulen (ISS) und
Gymnasien in Pankow, Lichtenberg und Spandau.
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Datum: 19.08.2019 - 13:13 Uhr
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