Schön/Schipanski: Deutschland muss Blockchain-Vorreiter werden
ID: 1754467
Impulse der Unionsfraktion auf
In der heutigen Kabinettssitzung hat die Bundesregierung ihre
Blockchain-Strategie verabschiedet. Hierzu erklären die
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Nadine
Schön und der digitalpolitische Sprecher Tankred Schipanski:
Nadine Schön: "Mit einem innovationsoffenen regulatorischen Rahmen
die Chancen der Blockchain-Technologie zu nutzen, das ist unser
Anspruch als Unionsfraktion. Es bedarf eines Ökosystems aus
Technologieentwicklern,-anwendern und Regelsetzern. Die
Blockchain-Strategie der Bundesregierung umfasst daher ein ganzes
Bündel von Maßnahmen von Pilotprojekten und Versuchslaboren bis hin
zu konkreten Gesetzes-Vorhaben.
Als Unionsfraktion haben wir uns mit einem eigenen Fraktionspapier
mit Forderungskatalog am vorangegangenen Konsultationsprozess
beteiligt. Wir begrüßen, dass einige, wenn auch nicht alle,
Forderungen aufgegriffen wurden: So soll noch 2019 ein Gesetzentwurf
für Blockchain-Anleihen vorlegt werden.
Zu begrüßen ist auch, dass sich die Bundesregierung in der
Strategie klar zum Thema Stablecoin positioniert. Digitale Währungen
von Großkonzernen dürfen keine Alternative zu staatlichen Währungen
werden. Deswegen setzen wir uns für eine einheitliche Regulierung in
der EU ein. Als Unionsfraktion sind wir außerdem der Meinung, dass
ein digitaler Euro der EZB Libra und ähnliche Projekt überflüssig
machen könnte."
Tankred Schipanski: "Das Fundament für Blockchain-Innovationen
,made in Germany' ist da. In Deutschland hat sich ein Zentrum für die
Blockchain-Technologie mit vielen Entwicklern und Vordenkern
gebildet. Diesen aktuellen Standortvorteil wollen wir als Hebel
nutzen, um die weitere Entwicklung und Anwendung dieser
Zukunftstechnologie zu befördern. Dafür haben wir als Unionsfraktion
der Bundesregierung mit unserem Positionspapier die richtigen Impulse
geliefert, die sie nun in ihrer Blockchain-Strategie aufgreift.
Die hohen Nutzenpotenziale der Blockchain für Unternehmen,
Bevölkerung und Verwaltung, beispielsweise im Finanzsektor, beim
E-Government oder in der Energiewirtschaft wollen wir voll
ausschöpfen. Dabei geht es um innovationsfreundliche
Rahmenbedingungen, um Tempo und vor allem ums Machen und
Ausprobieren, in Reallaboren und mit mutigen Pilotprojekten. Ich bin
sicher, wir können und wir werden Blockchain-Vorreiter werden."
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Datum: 18.09.2019 - 12:33 Uhr
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