Otte: Bundeswehr entbürokratisieren - Soldatenberuf wertschätzen
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für Mehrarbeit eingeführt
Der Verteidigungsausschuss des Bundestages hat am heutigen
Mittwoch über das Gesetz zur Modernisierung der Besoldungs- und
Umzugsstrukturen beraten. Dazu erklärt der verteidigungspolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte:
"Das Gesetz zur Modernisierung der Besoldungsstrukturen bringt den
Bundeswehrangehörigen einen deutlichen Mehrwert. Es steigert die
Attraktivität des Dienstes. So enthält es zahlreiche finanzielle
Verbesserungen für die Soldaten und Angestellten, unter anderem eine
Pauschale für Mehrarbeit. Mit ihr werden die hohen Anforderungen des
Soldatenberufs honoriert.
Der Dienst in den Streitkräften ist oftmals mit Zusatzaufgaben
verbunden, die über den Rahmen der gesetzlichen Arbeitszeitverordnung
hinaus gehen. Denn Sicherheit kennt keinen Dienstplan. Mit dem neuen
Gesetz ist es nun möglich, geleistete Mehrarbeit pauschal abzugelten.
Aufwändige Nachweispflichten und komplizierte Anträge, die den
Dienstablauf erschwerten, entfallen. Wir leisten so einen Beitrag zur
Entbürokratisierung im Truppenalltag.
Die Fraktion hat sich dafür eingesetzt, dass der Tagessatz für
Mehrarbeit noch höher ausfällt als ursprünglich vorgesehen. Wir
wollen, dass sich die Wertschätzung für den Dienst an Deutschland
auch finanziell niederschlägt. Nur wenn unsere Soldaten gut bezahlt
sind, wird die Bundeswehr als Arbeitgeber auf dem Arbeitsmarkt
wettbewerbsfähig bleiben."
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Datum: 23.10.2019 - 15:45 Uhr
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