BERLINER MORGENPOST: Ein Lob aufs Parlament - Kommentar von Joachim Fahrun
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der Demokratie betont. Die zivilisierte, an Sachfragen orientierte
Debatte. Die Regeln für den fairen persönlichen Umgang. Der für alle
Seiten tragbare Kompromiss. Der Respekt vor den Minderheiten und die
Berücksichtigung ihrer Positionen.
All das findet in unseren Parlamenten statt. Nicht immer, aber
meistens. Auch in Zeiten, in denen viele auf die motivierende und
mobilisierende Wirkung der direkten Demokratie setzen, bleibt die
parlamentarische Arbeit das Herz unseres politischen Systems. Viele
Fragen sind zu komplex, um sie in Ja-Nein-Alternativen zu fassen, die
sich für Volksabstimmungen eignen.
Parlamentarismus ist bisweilen ein zähes Geschäft - und manchmal
auch furchtbar langweilig. Nun werden Berlins Abgeordnete auch in
eigener Sache entscheiden und ihre erhöhten Diäten beschließen.
Populisten werden rufen, "die da oben" machten sich die Taschen
voll. Dabei verdient ein Berliner Abgeordneter selbst nach der
Diätenerhöhung nur wenig mehr als ein 25 Jahre alter
Grundschullehrer. Ohne leistungsstarke Parlamente wären wir der
Willkür von Behörden und Regierungen ausgeliefert. Das kann niemand
wollen.
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Datum: 27.10.2019 - 21:14 Uhr
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