Rehberg/Brandl: Für uns stehen die Soldatinnen und Soldaten im Mittelpunkt
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Am heutigen Mittwoch, 06. November 2019, hat der Haushaltsausschuss des
Deutschen Bundestages im Rahmen der Einzelplanberatung wichtige Änderungen am
Etat des Bundesministeriums der Verteidigung beschlossen. Hierzu erklären der
haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg
und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Dr. Reinhard Brandl:
Eckhardt Rehberg: "Unsere heutigen Beschlüsse zeigen, dass für uns als
CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Soldatinnen und Soldaten im Mittelpunkt stehen.
Auf Initiative von Staatssekretär Thomas Silberhorn wurde mit der sogenannten
Handgeld-Regelung die Beschaffung vor Ort flexibilisiert. Kommandeure und
vergleichbare zivile Dienstellenleiter erhalten 25.000 Euro pro Jahr, um in
Eigenverantwortung Ausrüstung und Ersatzteile beschaffen zu können. Auf diese
Weise wird eine Vielzahl an Vergabeverfahren hinfällig. Mit zusätzlichen drei
Millionen Euro weiten wir nun die Zahl der in die Neuregelung einbezogenen
militärischen Dienststellen auf 353 und der zivilen Dienststellen auf 49 aus."
Reinhard Brandl: "Unsere Soldatinnen und Soldaten dürfen ab dem 1. Januar 2020
in Uniform kostenlos Bahnfahren. Für dieses Zeichen der Anerkennung und
Wertschätzung haben wir uns im vergangenen Jahr vehement eingesetzt. Die
Bundeswehr gehört in die Mitte unserer Gesellschaft - das wollen wir sichtbar
machen. Wir bringen heute die vollständige haushalterische Umsetzung des
Vorhabens auf dem Weg. Ab dem kommenden Jahr gilt die Neuregelung für den
gesamten Fernverkehr der Deutschen Bahn und für Teile des Regionalverkehrs. Die
Verhandlungen über eine bundesweite Ausweitung auf den gesamten Regionalverkehr
sollen schnellstmöglich erfolgreich abgeschlossen werden."
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Datum: 06.11.2019 - 15:53 Uhr
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