neues deutschland: Kommentar zur Einigung bei der Grundrente: Lebensleistung
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Koalition. Fast könnte man sie ihre Lebensleistung nennen. Die gute Nachricht:
Ein Kompromiss zur Grundrente ist nach Monaten des Stillstands gefunden, der
wenigstens für einen Teil der Ärmsten unter den Rentnern die Lage etwas
verbessern wird. Die schlechte Nachricht: Die Große Koalition hat getan, was von
einer Große Koalition zu erwarten war. Sie fand eine Lösung im engen
Koordinatensystem der neoliberalen Politik, die die beteiligten Parteien
Deutschland vor rund 15 Jahren verordnet haben. Wer arm ist, wird dies auch im
Alter bleiben, und für viele Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben, ist
dies weiterhin keine Garantie, dass sie eine auskömmliche Rente erhalten. Die
Grund-, also Mindestrente ist nicht etwa auf einen Höchststand gestiegen. In
besseren Zeiten war sie schon höher. Die Bedürftigkeitsprüfung, die die Union
verlangte, ist einer Bedarfsprüfung gewichen, womit nun nur noch das Einkommen
gezählt wird. Gleichzeitig hält die Koalition am Irrweg fest, betriebliche und
private Vorsorge als gleichberechtigte Säulen neben neben der gesetzlichen
Versicherung zu behandeln und stellt auch dafür Mittel ab. Und während besorgt
die Groschen für die Altersrentner hin- und hergewendet wurden, beschloss man
zugleich ein Zehn-Milliarden-Paket zur Wirtschaftsförderung. Geht doch, man muss
nur wollen! Gespannt darf man nun sein, wie die Parteien die Lebensleistung der
Koalition bewerten - insbesondere die SPD.
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Datum: 10.11.2019 - 18:08 Uhr
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