Straubinger Tagblatt: SPD-Parteitag - Die Partei kreist um sich selbst

Straubinger Tagblatt: SPD-Parteitag - Die Partei kreist um sich selbst

ID: 1777513
(ots) - Die SPD hat sich wieder einmal einen Aufbruch verordnet. "In
die neue Zeit" soll er weisen. Dass die zerstrittene Partei tatsächlich die
nötige Zeit für diesen Aufbruch findet, ist völlig unwahrscheinlich. Denn sie
kreist weiter nur um sich. Der Parteitag in Berlin hat gezeigt, wie tief die
Wunden sind, die sich die Genossen in den vergangenen 20 Jahren seit der
Einführung der Hartz-IV-Gesetzgebung geschlagen haben. Das unerwartet starke
Ergebnis für die neuen Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken
deckt die Gräben nur mit losem Füllmaterial zu.

Pressekontakt:
Straubinger Tagblatt
Ressort Politik/Wirtschaft/Vermischtes
Markus Peherstorfer
Telefon: 09421-940 4441
politik@straubinger-tagblatt.de

Weiteres Material: https://www.presseportal.de/pm/122668/4461397
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Kritische Haltung verdient Solidarität 

Florian Pfitzner, Düsseldorf
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 06.12.2019 - 18:55 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1777513
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Der Staat sollte gegen Schwarzfahrer abrüsten ...

Schon häufiger wurde in der Vergangenheit diskutiert, ob es - und darauf kommt es im Rechtsstaat an - verhältnismäßig ist, wenn Schwarzfahren eine Straftat ist. Etliche Fälle beschäftigen Jahr für Jahr Polizei und Justiz. Dabei haben die wahrl ...

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