SWR extra: Live aus dem rheinland-pfälzischen Landtag - Befragung der Ministerpräsidentin / Freitag, 13. Dezember 2019, ab 9:28 Uhr im SWR Fernsehen
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wird sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) einer direkten Befragung durch
die Abgeordneten des Parlaments stellen. Eine halbe Stunde ist am Freitag, 13.
Dezember 2019, ab 9:28 Uhr im Landtag dafür eingeplant. Nach einem kurzen
Bericht der Ministerpräsidentin zur Regierungsarbeit sind die Abgeordneten an
der Reihe: Jede Fraktion darf sich zuvor ein Thema aussuchen, zu dem gefragt
werden darf, maximal 18 Fragen dürfen insgesamt gestellt werden. Die
Ministerpräsidentin muss zu allen Fragen Rede und Antwort stehen - allerdings
hat sie für jede Antwort maximal eine Minute Zeit.
Neues parlamentarisches Element erstmals in Rheinland-Pfalz
Bundeskanzlerin Merkel hat sich bereits drei Mal einer Befragung durch den
Bundestag gestellt, in Länderparlamenten gab es etwas Vergleichbares bisher
nicht. Rheinland-Pfalz ist nun das erste Bundesland, dass dieses
parlamentarische Instrument einführt. Befürworter erhoffen sich, dass mit der
Befragung, die im nächsten Jahr übrigens zwei Mal stattfinden soll, eine
lebendige und kurzweilige Debatte entsteht.
Das SWR Fernsehen überträgt live im Programm den Bericht der Ministerpräsidentin
zur Regierungsarbeit und die anschließende etwa halbstündige Befragung durch das
Parlament.
Moderation: Selina Marx
Redaktion: Sabine Rappen
Pressekontakt: Sibylle Schreckenberger, Tel. 06131 929 32755,
sibylle.schreckenberger@SWR.de
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Datum: 11.12.2019 - 16:30 Uhr
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