Wehrbeauftragter Hans-Peter Bartels begrüßt gestiegenes Bewusstsein für Rechtsextremismus
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ARD-Mittagsmagazin begrüßt, dass das Bewusstsein innerhalb der Bundeswehr für
rechtsextreme Strukturen gewachsen sei.
Dies zeigten auch die aktuellen Ermittlungen gegen 550 unter
Rechtsextremismusverdacht stehende Soldaten. Spätestens seit den Enthüllungen um
den rechtsextremen und unter Terrorverdacht stehendem Bundeswehrsoldaten Franco
A. im Jahr 2017 sei genauer hingeschaut worden, so Bartels. Der MAD sei
personell gewachsen und mache nun auch eigene öffentliche Aussagen zu diesem
Themenkomplex. "Das habe ich in der Vergangenheit vermisst. Dass ich als
Wehrbeauftragter als Einziger die aktuellen Zahlen im Bereich Rechtsextremismus
nennen kann, ist schon etwas kurios. Das sollte der Militärische Abschirmdienst
schon selber tun", sagte der SPD-Politiker wörtlich.
Der MAD setze nun auch verstärkt auf die frühe Sicherheitsüberprüfung von
Bewerbern für den Wehrdienst. "Bevor die Kandidaten ihren ersten Tag Dienst tun,
werden sie schon überprüft vom Militärischen Abschirmdienst. Das gab es früher
nicht in der großen Wehrpflichtarmee, aber jetzt wo die Bundeswehr eine reine
Freiwilligenarmee ist, lohnt sich das. Zeitsoldaten bleiben im Durchschnitt 10
Jahre im Dienst, da sollte man schon genauer hinschauen", so Bartels.
Am Dienstag stellt der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags seinen Bericht
vor.
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Datum: 27.01.2020 - 15:15 Uhr
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