Mitteldeutsche Zeitung zum Koalitionsausschuss

(ots) - Mit jedem Tag, den das so weitergeht, steigt die
Wahrscheinlichkeit, dass die schon oft tot gesagte Regierung bis zum Ende der
Legislaturperiode durchhält. Eine schlechte Nachricht ist das nicht, zumal
Deutschland in der zweiten Hälfte 2020 die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt.
Angesichts der Herausforderungen, vor denen die EU im Brexit- und US-Wahljahr
steht, wäre ein Wahlkampf in ihrem größten Mitgliedsland wenig hilfreich. Und
doch ist es gut, dass danach, 2021, endlich Schluss mit dieser GroKo ist. Das
Bündnis mag besser als sein Ruf sein, aber angesichts gigantischer Umwälzungen
durch Digitalisierung, Demografie, Klimawandel und Globalisierung braucht es
mehr als das übliche Regierungs-Klein-Klein.

Pressekontakt:

Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
hartmut.augustin@mz-web.de

Weiteres Material: https://www.presseportal.de/pm/47409/4507230
OTS: Mitteldeutsche Zeitung

Original-Content von: Mitteldeutsche Zeitung, übermittelt durch news aktuell


Weitere Infos zu dieser Pressemeldung:

Themen in dieser Pressemitteilung:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 30.01.2020 - 17:47 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1789253
Anzahl Zeichen: 1157

Kontakt-Informationen:
Stadt:

Halle

Kategorie:

Politik & Gesellschaft

Diese Pressemitteilung wurde bisher 851 mal aufgerufen.

Anwalt von Weihnachtsmarkt-Opfern rechnet mit Millionenklagen gegen Stadt Magdeburg ...
Mögliche Fehler und Versäumnisse beim Schutz des Magdeburger Weihnachtsmarktes könnten die Stadt Magdeburg finanziell teuer zu stehen kommen. Der Magdeburger Rechtsanwalt Thomas Klaus, der rund 100 Opfer des Anschlags vom Dezember 2024 vertritt, rechnet mit Schadensersatzklagen gegen die Kommune.

Neue Grundsteuer setzt Kommunen in Sachsen-Anhalt finanziell unter Druck ...
Die neue Grundsteuer bringt Sachsen-Anhalts Kommunen bislang weniger Einnahmen als vor der Reform. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstagausgabe). Nach Angaben des Städte- und Gemeindebundes sanken die Einnahmen bei der Grundsteuer A um 1,7 Millionen Euro und bei

AfD-Kandidat hat Ärger mit Arbeitgeber: Dienstpflichten verletzt? ...
Gegen den AfD-Kandidaten für das Amt des Landrates im Saalekreis (Sachsen-Anhalt), Uwe Arendt, hat die Polizei-Inspektion Halle disziplinarische Ermittlungen eingeleitet. Der 58-jährige Kriminalhauptkommissar soll während einer mehrmonatigen Krankschreibung gegen seine Pflichten als Beamter verst

Weitere Mitteilungen von Mitteldeutsche Zeitung

Kommentar zum Brexit: Frieden, Sicherheit und Wohlstand Von Christian Rein ...
Es gibt Bilder, die brennen sich tief ein in das kollektive Gedächtnis, weil sie eine viel größere Bedeutung haben als das Ereignis selbst, das sie zeigen. Etwa als sich Bundeskanzler Helmut Kohl und Frankreichs Staatspräsident François Mitterrand 1984 auf einem deutschen Soldatenfriedhof in

zu Brexit/Johnson ...
Gespaltenes Königreich Raimund Neuß zu Großbritannien nach dem Brexit Wenigstens ein Gutes hat der Brexit für die Briten: Die EU kann künftig nicht mehr an allem schuld sein. Boris Johnson und seine Freunde sind nun auf sich gestellt. Sie können nicht mehr von Brüsseler Fremdbestimmung sc

Tagesspiegel exklusiv: Unternehmer mit rassistischen Sprüchen: Semperopernball hält an Ehrung fest ...
Der Chemnitzer Unternehmer Hans Jürgen Naumann soll wie geplant mit dem St. Georgs-Orden des Semperopernballs geehrt werden. Das berichtet der "Tagesspiegel" (online) unter Berufung auf die Organisatoren des Balls. Naumann war 2017 mit rassistischen Sprüchen aufgefallen. Nach der Wahl

Jörg Meuthen zum Brexit: We stay friends in freedom! Good luck, United Kingdom! ...
Gestern hat das EU-Parlament das Abkommen zum Austritt Großbritanniens aus der EU ratifiziert. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher der AfD und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, kommentiert dies wie folgt: ,,Mit dem nun endlich stattfindenden Brexit verabschiedet sich eine große Na