Dött: Wir dürfen keine Ressourcen verschwenden
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bleiben
Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch eine Änderung des
Kreislaufwirtschaftsgesetzes beschlossen. Dazu erklärt die umweltpolitische
Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött:
"Wir wollen die Kreislaufwirtschaft voranbringen. Das ist eines unserer
zentralen umweltpolitischen Ziele. Denn die Vernichtung von funktionsfähigen
Produkten bedeutet eine Verschwendung von Ressourcen. Dagegen wollen wir
angehen.
Die Produktverantwortung der Hersteller und des Handels soll eine Obhutspflicht
hinsichtlich der vertriebenen Erzeugnisse umfassen. Das heißt für uns, es gilt
auch eine Pflicht, bei der Rücknahme dafür zu sorgen, dass die Erzeugnisse
gebrauchstauglich bleiben und nicht zu Abfall werden. Genau damit adressieren
wir das Problem der sogenannten Retourenvernichtung. Vor allem im Versandhandel
wird vom Kunden retournierte Ware aus wirtschaftlichen Gründen vernichtet.
Wir müssen aber auch sehen, dass Produktvernichtung nicht im Interesse des
Handels ist. Im Gegenteil: Sein Ziel ist die Vermeidung von Retouren. Trotzdem
wollen wir auf dieses Problem ein Auge haben und auch den Rechtsrahmen anpassen.
Transport und Aufbewahrung neuer Waren soll so gestaltet werden, dass die
Produkte länger nutzbar bleiben. Vernichtung muss das letzte Mittel werden. Dazu
wollen wir auch mehr Transparenz beim Handel in dieser Frage. Das werden wir
jetzt mit der Überarbeitung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes regeln."
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Datum: 12.02.2020 - 13:32 Uhr
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