Beatrix von Storch: Hisbollah vollständig verbieten und alle Hisbollah-Mitglieder abschieben
ID: 1835531
Dazu teilt die stellvertretende Vorsitzende und Antisemitismusbeauftragte der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Beatrix von Storch, mit:
"Als AfD-Fraktion haben wir ein vollständiges Organisationsverbot dieser islamischen Terrororganisation gefordert, was bisher im Bundestag von den etablierten Parteien stets abgelehnt wurde. Seehofer hat sich zwar auf unseren Druck hin immerhin zu einem Betätigungsverbot für die Hisbollah in Deutschland durchgerungen, aber die nun geltende Rechtslage wird der terroristischen Bedrohung dieser fanatischen Israelhasser und Antisemiten in keiner Weise gerecht.
Wenn die 'Welt'-Informationen zutreffen, dass die Bundesregierung seit Monaten durch den israelischen Geheimdienst Mossad über Hisbollah-Ammoniumnitratlager in Deutschland informiert war, ist es nicht nachvollziehbar, dass Seehofer und die GroKo dem AfD-Antrag eines vollständigen Hisbollah-Verbots nicht gefolgt sind. Seehofer trägt als Innenminister die Verantwortung für die Sicherheit und muss jetzt handeln: Die Hisbollah als Organisation vollständig verbieten und alle Hisbollah-Mitglieder abschieben."
Pressekontakt:
Pressestelle
der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Tel. 030 22757029
Weiteres Material: http://presseportal.de/pm/130241/4672531
OTS: AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Original-Content von: AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, übermittelt durch news aktuell
Weitere Infos zu dieser Pressemeldung:
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 06.08.2020 - 12:54 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1835531
Anzahl Zeichen: 2088
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Berlin
Kategorie:
Chemische Industrie
Diese Pressemitteilung wurde bisher 856 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Beatrix von Storch: Hisbollah vollständig verbieten und alle Hisbollah-Mitglieder abschieben"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Die Rentenkommission hat heute ihren Abschlussbericht mit 33 Empfehlungen an die Bundesregierung übergeben. Kanzler Merz und Arbeitsministerin Bas wollen das Paket geschlossen durchsetzen und schließen jede Auswahl aus. Dazu erklärt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, R
Martin Sichert: Pflegereform darf nicht zur nächsten Belastungswelle für Arbeitnehmer und Familien werden ...
Zur Pflegereform von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Sichert: "Die Bürger in Deutschland werden bereits heute durch Steuern, Abgaben und Sozialbeiträge massiv belastet. Wer nun als Antwort auf die Herausf
Markus Frohnmaier: Verlorene Wahl zum UN-Sicherheitsrat ist Blamage für Bundesregierung ...
Zur gescheiterten Bewerbung der Bundesregierung um einen nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat für die Jahre 2027 und 2028 teilt der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Markus Frohnmaier, mit: "Die verlorene Wahl zum UN-Sicherheitsrat ist eine historische
Weitere Mitteilungen von AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Brenntag berichtet solides zweites Quartal 2020 ...
Brenntag (ISIN DE000A1DAHH0), der Weltmarktführer in der Distribution von Chemikalien und Inhaltsstoffen, berichtet ein weiteres robustes Quartal mit positiver Entwicklung des operativen EBITDA und weiterhin geringen Auswirkungen durch die COVID-19-Pandemie. Christian Kohlpaintner, Vorstandsvorsit
Azubis liefern Ideen für das digitale Unternehmen / Digitalisierungsministerin übernimmt Schirmherrschaft ...
Der Arbeitgeberverband HessenChemie zeichnet beim diesjährigen Azubi-Wettbewerb die besten Ideen für das "digitale Unternehmen" aus. Kristina Sinemus, Hessische Ministerin für digitale Strategie und Entwicklung, übernimmt die Schirmherrschaft. "In der Ausbildung wird das Fundamen
Erstklassige Produkte, herausragende Fachkenntnisse – RAMPF Tooling Solutions & Ellsworth Adhesives Europe ...
Leistungsstarke Produktpalette, gepaart mit umfassendem Know-how im Bereich Modell- und Formenbau: RAMPF Tooling Solutions und Vertriebspartner Ellsworth Adhesives Europe haben RAKU®TOOL Block- und Flüssigmaterialien sowie Close Contour-Produkte als führende Marke in den Märkten des Vereinigten
BASF mit aktuellen Pressefotos zur Halbjahrespressekonferenz am 29.07.2020 (FOTO) ...
Am 29. Juli 2020 werden wir den BASF-Halbjahresfinanzbericht 2020 um 7:00 Uhr (MESZ) veröffentlichen. Ab 9:00 Uhr (MESZ) werden die Ergebnisse während einer Telefonkonferenz erläutert. Die Konferenz wird im Internet übertragen. Die nachstehend genannten Informationen können Sie am 29. Juli 202




