SPD-Kanzlerkandidat Scholz nennt drei zentrale Themen für die Bundestagswahl nach Corona: Handlungsfähiger Staat mit robusten Sozialsystemen und gerechten Löhnen, Klimawandel, starkes Europa
(ots) - SPD-Kanzlerkandidat Scholz ist entschieden gegen "brachiale Kürzungsprogramme" nach Corona. "Die ersten sagen schon, nun müsse überall brachial gekürzt werden, bei Investitionen, bei Straßen- und Verkehrswegen, bei Bildung und Forschung, beim Sozialstaat. Wir sagen: Gerade weil Deutschland einen vergleichsweise handlungsfähigen Staat und robuste Sozialsysteme hat, sind wir bisher gut durch die Krise gekommen. Die SPD will diese Stärken weiterentwickeln", sagte Scholz in einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Montagausgabe). Vieles spreche dafür, dass bis Herbst nächsten Jahres das Schlimmste überstanden sei - gesundheitlich wie wirtschaftlich. Er wolle - abgesehen von Corona - drei Themenbereiche nennen für die Debatte darüber, wie es dann weitergehe: "1. Ich werbe für eine Gesellschaft, die vom gegenseitigen Respekt geprägt ist. Dazu gehören für mich auch stabile Arbeitsverhältnisse und ordentliche Löhne." Es gehe nicht auf, wenn man samstags für die Corona-Helden klatscht, von Montag bis Freitag ihnen aber miserable Löhne zahlt. Scholz' zweites Thema ist sein Zukunftsprogramm. "Wir stehen am Beginn einer neuen Ära, denn wir müssen unsere Wirtschaft massiv modernisieren. Der Kampf gegen den Klimawandel macht es nötig, dass wir künftig CO2-neutral wirtschaften", so Scholz. Deshalb müssten Infrastruktur und Energieversorgung umgestellt werden. Die entscheidenen Weichen dafür seien in den nächsten vier Jahren zu stellen. "Mein drittes Thema ist ein souveränes und starkes Europa", so der Finanzminister.
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Datum: 24.08.2020 - 05:30 Uhr
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